CDU Bürgersprechstunde vor Ort 06.10.2018

Die CDU Fraktion mit Bärbel Hesping und Christoph Kühnle war am Samstag, 06.10.2018 von 10 bis 12.30 Uhr am Aldi-Kreisel/Wilhelm-Herz-Str. (Biblis) und hat ihre erste Bürgersprechstunde vor Ort abgehalten. Die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog war mit über 50 Anwohnern anwesend und nutzte diese Möglichkeit, um sich im direkten Gespräch mit den Stadträten auszutauschen. Geplant war eine Stunde, aber auf Grund der Brisanz des Themas Alten- und Pflegeheim mit Kindergarten in Biblis 4. Gewann, diskutierte man über zwei Stunden. Die Stadträte nahmen einige interessante Fragen und Anregungen der Anwohner mit. Offen blieben die Fragen nach den 15 geprüften Standorten und warum die Stadtverwaltung keine Bürgerbeteiligung durchführt.
Die BIB bedankt sich bei den Stadträten und allen Anwesenden und wird mit weiteren Fragen auch die anderen Fraktionen besuchen und bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 24.10.2018 nachhaken.

Stammtisch 02.10.2018

Unser 3. Stammtisch fand am Dienstag, 2. Oktober 2018 um 19.30 Uhr im Stadthallen Restaurant Rondeau im Nebenzimmer/EG in Hockenheim statt. Knapp 20 Anwohner waren gekommen, um sich aktiv einzubringen und im Dialog auszutauschen. Weitere Anwohner haben Unterstützung im Vorfeld zugesagt, konnten aber aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen.
Nach einer kurzen Begrüßung und persönlicher Vorstellung aller Anwohner wurde die gemeinsame Agenda festgelegt. Zuerst wurde über die Gemeinderatssitzung (26.09.2018) gesprochen. Die BIB sieht es als ihren Erfolg an, dass die Verwaltung und die Gemeinderäte weiteren Gesprächsbedarf haben. Wenn auch nur in nichtöffentlichen Sitzungen. Insbesondere die Situation beim Sozialen Wohnungsbau in Hockenheim wurde sehr kritisch gesehen. Die BIB fragt sich, ob in Biblis 4. Gewann nicht noch ein Standort für den Sozialen Wohnungsbau geplant ist!
Als zweites wurden die Aktionen für die nächsten 14 Tage final festgelegt, um die Hockenheimer Bürger zu informieren und auf den aktuellen Stand zu bringen. Insbesondere wird auf die nächste Gemeinderatssitzung am 24.10.2018 hingearbeitet. Im Vorfeld werden wieder alle Fraktionssitzungen Besuch von der BIB bekommen.
Gegen 21.30 Uhr waren alle Anwesenden sehr zufrieden über den offenen Austausch und die BIB wird zahlreich bei der ersten CDU Bürgersprechstunde vor Ort am 06.10.2018 in Hockenheim Biblis/Aldi-Kreisel erscheinen.
Unser 3. Stammtisch hat die nächsten Aktionen final beschlossen und wird die Reaktionen der Hockenheimer Bürger beim 4. Stammtisch am Montag, 15.10.2018 um 19.30 Uhr im Stadthallen Restaurant Rondeau im Nebenzimmer/EG auswerten. Wir danken allen Unterstützern für die aktive Teilnahme und werden weiter informieren.

Gemeinderatssitzung 26.09.2018

Am Mittwoch, 26.09.2018 um 18 Uhr war die BIB mit sechs Personen bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Bürgersaal des Hockenheimer Rathauses. Es wurde zwar nicht über Biblis 4. Gewann und das geplante Alten- und Pflegeheim abgestimmt, aber die BIB stellte durch Christian Kramberg am Schluss unter Punkt 23 fünf Fragen:
1. Hat die Verwaltung (Zusage OB Gummer beim Gespräch am 20.08.2018) den Standort der ev. Gemeinschaft in der Luisenstraße bereits geprüft bzw. wäre eine Bebauung für ein Alten- und Pflegeheim möglich?
2. Was ist mit dem Sozialen Wohnungsbau und den beschlossenen Standorten? Fällt der Alte Reiterplatz bzgl. Lärm raus?
3. Gibt es eine Rechtsgrundlage bzw. schriftliche Grundlage oder juristisches Gutachten für die Ablehnung Alter Reiterplatz? Kann man diese einsehen oder erhalten? Hinweis auf das Informationsfreiheitsgesetz BW!
4. Hat die Firma Conceptaplan bereits mit Baumaßnahmen begonnen, wie es OB Gummer in der letzten Gemeinderatssitzung am 25.06.2018 für September 2018 angekündigt hat?
5. Gibt es erste Ergebnisse (Verkehrszählung, Lärm, Vermessung) in Biblis 4. Gewann bzw. für den Aldi-Kreisel?
Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg, der die Gemeinderatssitzung leitete, verwies die ersten drei Punkte an die nicht öffentliche Sitzung des Technischen Ausschuss (Ausschuss für Technik, Umwelt und Verkehr) am 01.10.2018. Er bemerkte, dass das Gebäude Rathausstraße 3 (ehemals geriatrische Klinik) für eine Übergangszeit vom Altenheim St. Elisabeth benötigt würde. Eine suboptimale Situation, da hinter verschlossenen Türen beraten wird und die Bürger erst auf der nächsten Gemeinderatssitzung am 24.10.2018 informiert werden.
Zu den Punkten 4. und 5. antwortete Fachbereichsleiter (Bauen und Wohnen) Gerhard Weber. Die Firma Conceptaplan wird Anfang Oktober 2018 mit den ersten Maßnahmen beginnen. Es hätte noch einiger Abstimmungen bedurft. Die Ergebnisse der Messungen liegen noch nicht vor, werden aber zu gegebener Zeit veröffentlicht.
Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung hat die Hockenheimer Tageszeitung am 26.09.2018 ein Artikel der CDU-Stadtratsfraktion mit dem Titel “Alleingang der Verwaltung lässt am Willen zur Zusammenarbeit zweifeln” veröffentlicht. Unser Besuch am 19.09.2018 in der CDU Bürgersprechstunde hat Wirkung gezeigt. Die BIB freut sich über diese Reaktion.

Besuche der Fraktionssitzungen 24.09.2018

Am Montag, 24. September 2018 war Besuchsmarathon für die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog.
Drei Parteien hatten ihre öffentlichen Fraktionssitzungen im Hinblick auf die Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 26.09.2018.
Marcus Brüssow, Domenique Mannsperger und Klaus Eberle waren um 18 Uhr bei der SPD im kleinen Saal des Rathauses (Rathausstraße 1).
Es war eine gute Gesprächsatmosphäre und die SPD hat auch nichts schriftlich zur Ablehnung des Alten Reiterplatzes (Kreuz). Es wurde ein Anwalt zum Thema befragt und man steht mit Werner Genest und Partner Ingenieurgesellschaft mbH in Ludwigshafen bzgl. dem Lärm in Kontakt. Die Argumente gegen den Standort Biblis 4. Gewann sieht die SPD als unproblematisch an.
Christian Keller und Richard Damian waren um 19 Uhr beim Bündnis 90/Die Grünen in der Zehntscheuer (Untere Mühlstraße 4). Auch hier war die Atmosphäre gut und nach dem Gedenken der verstorbenen Frau Jahn-Petermann ist man ins Gespräch gegangen. Bündnis 90/Die Grünen lehnen weiter den Standort Biblis 4. Gewann ab und warten noch auf einige Anfragen, die im Oktober abgeschlossen sein sollen. Man unterstützt den Standort in der Innenstadt.
Dagmar Kramberg und Dietmar Zwißler tauschten sich, ebenfalls bei guter Atmosphäre, ab 19 Uhr mit den Freien Wählern im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3) aus. Problematisch sieht man hier das Gebäude in der Rathausstraße 3, welches sich im Eigentum des Landkreises befindet. Für den Innenstadtstandort sind die Freien Wähler zu gewinnen, aber dies muss der Bauträger mit dem Kreis regeln. Ebenso die Verhandlungen mit dem Eigentümer des Gebäudes in der Luisenstraße. Nur die Kombination beider Grundstücke macht Sinn.

Messungen in Biblis 4. Gewann

Wie wir heute gehört haben, wurden die vier Verkehrsmessstellen am Aldi-Kreisel von der Stadt im Bezug auf das geplante Alten- und Pflegeheim veranlasst. Von Sonntagabend (16.09.2018) bis Mittwochabend (19.09.2018) wurde der Verkehrsfluss in den Zubringerstraßen (Lußheimer Str., Wilhelm-Herz-Str., Südring) gemessen.
Am 20.09.2018 wurde auch das Gelände geografisch vermessen.
Die Stadt scheint das beschleunigte Verfahren ernst zu nehmen.

Besuch der CDU Bürgersprechstunde 19.09.2018

Am Mittwoch, 19.09.2018 waren Christian Keller sowie Familie Kramberg für die BIB als Gast bei der CDU Bürgersprechstunde in den Räumen der Stadtwerke Hockenheim. Die Stadträte Aline Bender und Fritz Rösch ließen sich über die Situation des geplanten Alten- und Pflegeheims informieren und wurden anschließend um Stellungnahme gebeten. Sie hätten bereits den Innenstadtstandort Luisenstraße besichtigt und werden diesen noch eingehend in der Fraktion besprechen. Ebenso wollen sie nochmals der Lärmsituation am Alten Reiterplatz (Kreuz) nachgehen. Im Laufe des Gesprächs kamen auch noch die Stadträte Christoph Kühnle, Patrick Stypa, Bärbel Hesping und Markus Fuchs dazu. Die BIB bedankt sich für das konstruktive Gespräch sowie das offene Ohr und kommt gerne wieder.