BIT Stammtisch 21.02.2019

Die Lenkungsgruppe der BIT-Bürgerinteressen lädt am Donnerstag, 21.02.2019 zum Stammtisch ins Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstr. 3, Hockenheim) ein. Es wird ein reger Austausch zu den die öffentliche Wahrnehmung besonders beherrschenden Themen, wie städtebauliche Entwicklung Hockenheims, Seniorenzentren, Perspektiven am Motordrom, Integration und nicht zuletzt die Oberbürgermeisterwahl erwartet. Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben ihr Kommen zugesagt. Vertreter der BIB werden sich beim Meinungsaustausch beteiligen und freuen sich auf einen bürgerorientierten Austausch.

Stammtisch am 20.02.2019

Unser 8. Stammtisch findet am Mittwoch, 20.02.2019 um 20 Uhr statt. Es wird über den aktuellen Stand zu unseren Einsprüchen vom 04.01.2019 gesprochen und es werden mögliche juristische Vorgehensweisen erörtert sowie abgestimmt. Darüber hinaus bereiten wir unseren Besuch der nächsten Gemeinderatssitzung am 27.02.2019 um 18 Uhr vor.

Besuch der Fraktionssitzung Bündnis 90/Die Grünen 19.02.2019

Am Dienstag, 19.02.2019 um 19.00 Uhr führt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadthallenrestaurant Rondeau eine öffentliche Fraktionssitzung durch. Die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung werden besprochen. Ein Novum in der Kommunalpolitischen Geschichte Hockenheims ist, dass der Haushaltsplan 2019 der Großen Kreisstadt Hockenheim nach der Einbringung durch die Verwaltung, in der gleichen Sitzung durch den Gemeinderat verabschiedet werden soll. Wie bekannt hat der Gemeinderat der Stadt Hockenheim in seiner Sitzung am 25.07.2018 mehrheitlich die Aufstellung des Bebauungsplans „Biblis 4. Gewann“ beschlossen. Die im Zuge der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und vielen Hockenheimer Bürgern sind einer Bewertung zu unterziehen. Es wird grundsätzlich, in Abwägung von privaten, wirtschaftlichen und öffentlichen Interessen, zu besprechen und entscheiden sein, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen das Bebauungsplan-Verfahren weitergeführt werden kann. Vertreter der BIB werden vor Ort sein und sich mit den Fraktionsmitgliedern austauschen.

Besuch der Liberalen Runde 18.02.2019

Am Montag, 18.02.2019 findet ab 19.30 Uhr die Liberale Runde im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3) statt. Die BIB wird durch mehrere Personen vertreten sein. Mit den Gemeinderäten Frank Köcher-Hohn und Klaus Jahnke wird die aktuelle Situation der Alten-und Pflegeheime in Hockenheim sowie die Punkte der nächsten Gemeinderatssitzung erörtert.

Gemeinderatssitzung 13.02.2019

Auf der Gemeinderatssitzung am 13.02.2019 um 18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses war die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog mit mehreren Vertretern anwesend.
Antworten zu den Einwendungen von über 75 Bürgerinnen und Bürgern gab es nicht. Drei Gemeinderäte (Grüne, FDP und CDU) haben nach den zugesagten Gutachten gefragt, die immer noch nicht vorliegen und wozu es einen Beschluss (Änderungsantrag) gibt. Sitzungsleiter Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg gab darauf bekannt, dass der Alte Reiterplatz aus Lärmgründen nicht mehr in Frage kommt und am 27.02.2019 über den Standort des Alten- und Pflegeheim im Biblis 4. Gewann abgestimmt wird. Bis dahin wird es auch keine Gutachten mehr geben!

Alle sachlichen Gründe, Gutachten und Zusagen des letzten halben Jahres gegenüber den Gemeinderäten und der Öffentlichkeit werden von der Stadtverwaltung Hockenheim einfach ignoriert oder nicht vorgelegt. Eine solche Mißachtung der Bürgerinnen und Bürger in Hockenheim durch Intransparenz, gespielter Bürgerbeteiligung und falschem Demokratieverständnis muss Konsequenzen haben!

Technischer Ausschuss 04.02.2019

Am Montag, 4. Februar 2019 fand um 17 Uhr die nicht-öffentliche Sitzung des Technischen Ausschuss mit zwölf Stadträten und unter Leitung von Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg statt. Nach inoffiziellen Informationen aus dem Rathaus ging es um die Einwände der Bebauungspläne für das Pflegealtenheim im Biblis 4. Gewann.
Die BIB drängt weiter auf die Öffentlichmachung der Lärmgutachten und der juristischen Einschätzung, welche seit Monaten durch OB Gummer zugesagt sind. Bis heute gibt es keine Fakten und Gründe, warum am Alten Reiterplatz nicht gebaut werden kann und ein Kompromissvorschlag durch die Verwaltung ist bisher auch nicht in Sicht. Bürgerbeteiligung und Transparenz solch wichtiger städtebaulicher Maßnahmen sehen in einer Demokratie anders aus!