Auf dem Rathaus 14.08.2018

Nachdem 14 Tage keine weitere Reaktion auf unseren Brief aus dem Rathaus kam und zwei Tage lang niemand telefonisch im Sekretariat des OBs erreichbar war, sind wir am Dienstag, den 14. August 2018 persönlich ins Rathaus und haben um einen Termin noch im August gebeten.

Die beiden Damen im Sekretariat des OB versprachen sich um einen zeitnahen Termin zu bemühen.

Gespräche mit Fraktionsvorsitzenden 09./10.08.2018

Am Donnerstag, den 9. August 2018 fand das erste Gespräch mit Markus Fuchs (Fraktionsvorsitzender der CDU) vor Ort statt.

Am Freitag, den 10. August 2018 war der Fraktionsvorsitzende Adolf Härdle (Bundnis 90 / Die Grünen) vor Ort zu Gast.

Die Eingangsbestätigung des OBs auf unseren Brief vom 30.07.2018 ging bereits am 03.08.2018 ein.
“Nach der internen Rücksprache werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen.
Bis dahin bitten wir um etwas Geduld.”

Von den Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler – Hockenheimer Liste (Gabi Horn), der SPD (Willi Keller) und der FDP – Liste für Hockenheim (Klaus Jahnke) haben wir bis 05.09.2018 nichts gehört!

Landtagsanfrage und Lärmfibel 04.08.2018

Während der Recherche am Wochenende und zur Vorbereitung auf die kommenden Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden und dem OB haben wir zwei interessante Artikel gefunden. Zum einen eine kleine Anfrage im Landtag BW zum Thema “Bisherige Umsetzung der Landesheimbauverordnung” mit Antworten vom 19. Dezember 2017 und zum anderen die Städtebauliche Lärmfibel (Hinweise für die Bauleitplanung) des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur BW.

Ende 2017 haben bereits 349 stationäre Pflegeeinrichtungen eine Fristverlängerung auf insgesamt 25 Jahre in Baden-Württemberg beantragt.
Lärm ist nicht gleich Lärm: Verkehrslärm (Straße und Schiene), Gewerbelärm sowie Sport und Freizeitlärm werden unterschieden…

Briefe an Fraktionsvorsitzende und OB 30.07.2018

Am Montag, den 30.07.2018 formulieren Christian Kramberg und Christian Keller Briefe an alle fünf Fraktionsvorsitzenden und den Oberbürgermeister und werfen diese noch am selben Abend persönlich in die Briefkästen.

Ziel ist es, mehr über die aktuelle Situation und die Hintergründe in persönlichen Gesprächen zu erfahren.

Hockenheimer Tageszeitung 27.07.2018

Am Freitag, den 27. Juli 2018 erschien in der Hockenheimer Tageszeitung auf Seite 17 der Bericht von Hans Schuppel unter dem Titel “Kommt Pflegezentrum an die Peripherie?” Er gibt hierbei den kurzen Verlauf der Gemeinderatssitzung und die Meinungen der Fraktionsvorsitzenden insbesondere zu Punkt 6, Aufstellungsverfahren zum Bau eines “Alten- und Pflegeheims” im beschleunigten Verfahren in Hockenheim Biblis 4. Gewann wieder.

Gemeinderatssitzung 25.07.2018

Am Mittwoch, den 25. Juli 2018 fand um 18 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung im Bürgersaal des Hockenheimer Rathauses statt. Acht Anwohner der Wilhelm-Herz-Straße in Hockenheim sind anwesend und erleben, wie unter Punkt 6 (Beschlussvorlage) mit 18 zu 4 Stimmen dem Aufstellungsverfahren zum Bau eines “Alten- und Pflegeheims” im beschleunigten Verfahren (§13a BauGB i. V. m. §13b BauGB) in Hockenheim Biblis 4. Gewann durchgewunken wird. Weder existiert ein entsprechender Flächennutzungsplan, noch ein Bebauungsplan. Der Wunsch zu diesem Standort kam von der Heimbetreiberin und alle Grundsätze der Stadtplanung in Hockenheim wie Innen- vor Außenbebauung und Verdichtung im Innenraum spielten keine Rolle.

Spontan haben sich die anwesenden betroffenen Anwohner zur Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog zusammengeschlossen.

Hockenheimer Tageszeitung 21.07.2018

Am Samstag, den 21. Juli 2018 erschien in der Hockenheimer Zeitung auf Seite 18 ein kleiner Hinweis auf die nächste Gemeinderatssitzung unter dem Titel “Bebauungspläne stehen im Fokus” von Hans Schuppel:

Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung stehen im Fokus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 25. Juli, 18 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses. Nach dem Tätigkeitsbericht über Wirtschaftsförderung geht es um die Übernahme des kommunalen Kostenanteils für die 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar. Nachdem der alte Reiterplatz aus Immissionsgründen als Standort für den Neubau des Pflegeheims St. Elisabeth und des Pflegezentrums Offenloch nicht mehr in Betracht kam (wir berichteten), werden die beiden Aufstellungsbeschlüsse zu vorhabenbezogenen Bebauungsplänen wieder aufgehoben. Dafür wird sich der Rat mit dem Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung des Bebauungsplans „Biblis 4. Gewann“ befassen. Weitere Beschlüsse betreffen die Bebauungspläne „Schwetzinger Straße links“ (Teilaufhebung) und „Gewerbegebiet Mörscher Weg“. Auf der Tagesordnung stehen auch die Durchführung von öffentlichen Veranstaltung im Vereinsheim des Ski-Clubs und das Verfahren zu Aufstellung und Verabschiedung des Haushaltsplans 2019. Die Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung, Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen beenden den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.

Alten- und Pflegeheim am Rand von Hockenheim!