Unser 5. Stammtisch fand am Mittwoch, 14.11.2018 um 20 Uhr im Restaurant Knossos (Arndtstr. 3, Nebenzimmer) statt. Neben 15 Vertretern der Bürger Initiative Hockenheim (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog waren zehn Gäste aus einem Pflegeheim mit Betreuern sowie drei Anwohner aus den Neugärten da. Die BIB freute sich über den Besuch der Betroffenen und man tauschte sich rund eine Stunde auf sachlicher Ebene mit Fragen und Antworten aus. Viele der vorgebrachten Informationen beruhten auf falsch verstandenen Aussagen aus der öffentlichen Diskussion und wurden im Dialog transparent erklärt und klargestellt.
Im Anschluss beschloss die BIB ihre weitere Vorgehensweise mit drei neuen Maßnahmen und es wurden die Besuche der Fraktionssitzungen vor. am 26.11.2018 und der Gemeinderatssitzung am 28.11.2018 geplant.
Informationsveranstaltung Bündnis 90/Die Grünen 12.11.2018
Am Montag, 12.11.2018 werden Vertreter der BIB bei der öffentlichen Informationsveranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen um 19 Uhr in der Zehntscheuer (Untere Mühlstraße 4) anwesend sein. Bündnis 90/Die Grünen wollen die Kommunalwahlen 2019 vorbereiten und um die Arbeit im Gemeinderat erfolgreich fortsetzen zu können, ist man auf die Unterstützung auch von interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Hockenheim angewiesen.
Als Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog bringen wir uns neutral, unabhängig und parteiübergreifend ein.
Hockenheimer Tageszeitung 10.11.2018
In der Ausgabe der Hockenheimer Tageszeitung vom 10.11.2018 steht auf Seite 17 der Artikel “Viele Faktoren sprechen für den Standort”. In einer gemeinsamen Sitzung von Parteivorstand und Gemeinderatsfraktion hatte der SPD-Stadtverband die Geschäftsleitung des Pflegezentrum Hockenheim GmbH (Familie Offenloch) eingeladen und sich gemeinsam für das Alten- und Pflegeheim im 4. Gewann Biblis ausgesprochen. Hierbei folgt die SPD voll und ganz der Argumentation der kommerziellen Betreiberin.
Bürgerinnen und Bürger aus Hockenheim oder Vertreter der Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog waren hierbei nicht eingeladen. Die CDU, Bündnis90/Die Grünen und die Liberalen aus Hockenheim haben sich deutlich interessierter und offener für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aus Hockenheim gezeigt.
Die vorgebrachten Argumente (Zeitdruck, Lärm, Arbeitsplätze, hohe Kosten für den Investor) sind alle bereits bekannt und jetzt wird zusätzlich auf die nachlassende Sensibilität gegen Lärm von Menschen über 60 Jahre hingewiesen. In den Gesprächen der BIB mit OB Dieter Gummer und Manuela Offenloch (Geschäftsführerin Pflegezentrum Hockenheim GmbH) wurde aber immer auch auf die junge Pflege abgehoben. Für den Standort Alter Reiterplatz (Kreuz) sollte dieser Punkt doch auch gelten!
Seit August 2018 kämpft die BIB für mehr Transparenz und eine Bürgerbeteiligung. Ob und wann die Stadtverwaltung öffentlich Antworten gibt oder die Bürgerbeteiligung kommt, wird dann wohl nur noch als Alibi-Argument dienen, damit die Hockenheimer Bürgerinnen und Bürger still sind.
Hockenheimer Tageszeitung 06.11.2018
In der heutigen Ausgabe der Hockenheimer Tageszeitung steht unter der Überschrift “Kein Fortschritt am Reiterplatz?” ein Bericht von Matthias Mühleisen auf Seite 17. Hierin bemängelt der Fraktionsvorsitzende Adolf Härdle von Bündnis 90/Die Grünen die Qualität der Informationen der Stadtverwaltung in Hinsicht zu den Bebauungsplänen für Pflegeheim und Sozialen Wohnungsbau. Seit 25. Juli 2018 wurden die Fragen von der Stadtverwaltung nicht beantwortet. Ebenso warten die CDU und die FDP auf ihre Antworten.
Auch die Fragen der Bürger Initiative (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog sind bis heute nicht beantwortet worden.
Technischer Ausschuss 05.11.2018
Am Montag, 5. November 2018 fand um 17 Uhr die Sitzung des Technischen Ausschussess mit zwölf Stadträten und unter Leitung von Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg statt. Familie Kramberg war für die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog während des öffentlichen Teils dabei.
Leider wurde im nicht-öffentlichen Teil über die Bebauungspläne für Pflegeheim und Sozialer Wohnungsbau gesprochen. Hierzu erschienen OB Dieter Gummer und Gebhard Morscher (Projektverantwortlicher).
Die BIB drängt weiter auf die Öffentlichmachung der Ergebnisse und eine Bürgerbeteiligung solch wichtiger städtebaulichen Maßnahmen.
Bodenuntersuchung 31.10.2018
Am heutigen Tag wurden im Auftrag der Stadtverwaltung Hockenheim Bodenproben vom 4. Gewann Biblis genommen. Hierzu wurde in der Mitte des Geländes ein Loch gebohrt. Der Landwirt und Pächter der landwirtschaftlichen Fläche, Steffen Großhans, wurde gestern über diese Maßnahme informiert.
Hockenheimer Tageszeitung 26.10.2018
In der heutigen Ausgabe der Hockenheimer Tageszeitung wird Bezug genommen auf die Gemeinderatssitzung vom 24.10.2018, in der die BIB die Stadtverwaltung an die noch ausstehenden Antworten erinnerte und nach den 16 geprüften Standorten für den Bau eines Pflegeheims anfragte. Der Bericht hat die Überschrift “Was waren die Alternativen?” von Matthias Mühleisen und steht auf Seite 17 unten links.
Unter der Überschrift “Warum tut sich nichts bei Wohnungsbau?” berichtet die Hockenheimer Tageszeitung über die Fragen von Markus Fuchs (CDU) zum Sozialen Wohnungsbau und dem Pflegeheim.
Gemeinderatssitzung 24.10.2018
Auf der Gemeinderatssitzung am 24.10.2018 um 18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim (Rathausstraße 1) war die BIB mit acht Personen vertreten. Leider war OB Dieter Gummer nicht anwesend und Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg krankheitsbedingt verhindert. So leitete Bürgermeisterstellvertreter Fritz Rösch die Gemeinderatssitzung.
Unter Punkt 10 haben sich Markus Fuchs (CDU) und Adolf Härdle (Bündnis 90/Die Grünen) nach den Fortschritten im Sozialen Wohnungsbau und nach dem Gutachten für das Pflegeheim erkundigt. Sie könnten den fragenden Bürgerinnen und Bürger leider keine Auskunft mehr zu diesen Fragen geben, wenn die Stadtverwaltung keine qualifizierten Antworten gibt.
Unter Punkt 11 hat die BIB sich durch Christian Kramberg nach den Antworten zu den gestellten Fragen der letzten Gemeinderatssitzung vom 26.09.2018 erkundigt und zwei weitere Fragen gestellt:
1. OB Dieter Gummer hat beim Gespräch am 20.08.2018 mit der BIB und auch am 29.08.2018 gegenüber der Hockenheimer Tageszeitung von 16 geprüften Standorten für eine Bebauung für ein Alten- und Pflegeheim gesprochen. Warum wurden diese Standorte nicht veröffentlicht? Bitte stellen Sie uns eine Aufstellung der 16 geprüften Standorte mit den Bewertungen zur Verfügung.
2. Warum wird für die Standortsuche nach einem Alten- und Pflegeheim keine Bürgerbeteiligung durchgeführt, wie bspw. beim Sozialen Wohnungsbau? Es geht um ein Gebäude in der Größenordnung eines mittleren Hotels mit 100 Zimmern (vgl. Achat Hotel). Wer nichts zu verbergen hat, kann auch Transparenz zeigen.
Um den Fragen der Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog mehr Nachdruck zu verleihen, wurde ein Brief mit allen Fragen für OB Dieter Gummer und die Stadtverwaltung an Fritz Rösch zur Weiterleitung übergeben und um zeitnahe Antworten gebeten.
Fachbereichsleiter (Bauen und Wohnen) Gerhard Weber kündigte an, dass am 05.11.2018 in der nicht-öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschuss (Ausschuss für Technik, Umwelt und Verkehr) die angesprochenen Punkte behandelt würden. Die BIB freut sich auf die Öffentlichmachung der Ergebnisse.
Besuch der Fraktionssitzung Bündnis 90/Die Grünen 22.10.2018
Am Montag, 22.10.2018 waren Christian Keller und Dagmar Kramberg bei der öffentlichen Fraktionssitzung von Bündnis 90/Die Grünen um 19 Uhr in der Zehntscheuer (Untere Mühlstraße 4) und haben Fragen der BIB vorgetragen. Auch Vertreter der Bürgerinitiativen vom Eichendorffplatz und Hubäcker waren dabei. Die Flyeraktion der BIB in der Hockenheimer Woche 42 KW wurde von den anderen Teilnehmern angesprochen und als sehr positiv bewertet. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben neben den Punkten für die Gemeinderatssitzung am 24.10.2018, das Thema mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung diskutiert. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass diese Punkte in Hockenheim verbesserungswürdig sind.
Informationsstand am 20.10.2018 in der Karlsruher Straße
Am Samstag, 20.10.2018 hat die Bürger Initiative (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog von 9-13 Uhr einen Informationsstand in der Karlsruher Straße auf der Höhe der Kraichbachbrücke angeboten. 16 Vertreter der Bürgerinitiative standen in dieser Zeit zu Fragen, Anregungen und auch Kritik zu einem Alten- und Pflegeheim in der Innenstadt von Hockenheim Rede und Antwort. Mehrere Dutzend interessierter Bürgerinnen und Bürgern von Hockenheim suchten das Gespräch mit der BIB. Von den Fraktionen aus dem Gemeinderat kamen Markus Fuchs (CDU), Richard Zwick (SPD) und Adolf Härdle (Bündnis 90/Die Grünen) vorbei und tauschten sich mit der BIB aus. Als kleine Aufmerksamkeit erhielten alle Beteiligten nach den Gesprächen einen Bio-Apfel aus der Region. Die BIB bedankt sich bei allen für den regen und transparenten Dialog.