Gemeinderatssitzung 24.10.2018

Auf der Gemeinderatssitzung am 24.10.2018 um 18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim (Rathausstraße 1) war die BIB mit acht Personen vertreten. Leider war OB Dieter Gummer nicht anwesend und Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg krankheitsbedingt verhindert. So leitete Bürgermeisterstellvertreter Fritz Rösch die Gemeinderatssitzung.
Unter Punkt 10 haben sich Markus Fuchs (CDU) und Adolf Härdle (Bündnis 90/Die Grünen) nach den Fortschritten im Sozialen Wohnungsbau und nach dem Gutachten für das Pflegeheim erkundigt. Sie könnten den fragenden Bürgerinnen und Bürger leider keine Auskunft mehr zu diesen Fragen geben, wenn die Stadtverwaltung keine qualifizierten Antworten gibt.
Unter Punkt 11 hat die BIB sich durch Christian Kramberg nach den Antworten zu den gestellten Fragen der letzten Gemeinderatssitzung vom 26.09.2018 erkundigt und zwei weitere Fragen gestellt:
1. OB Dieter Gummer hat beim Gespräch am 20.08.2018 mit der BIB und auch am 29.08.2018 gegenüber der Hockenheimer Tageszeitung von 16 geprüften Standorten für eine Bebauung für ein Alten- und Pflegeheim gesprochen. Warum wurden diese Standorte nicht veröffentlicht? Bitte stellen Sie uns eine Aufstellung der 16 geprüften Standorte mit den Bewertungen zur Verfügung.
2. Warum wird für die Standortsuche nach einem Alten- und Pflegeheim keine Bürgerbeteiligung durchgeführt, wie bspw. beim Sozialen Wohnungsbau? Es geht um ein Gebäude in der Größenordnung eines mittleren Hotels mit 100 Zimmern (vgl. Achat Hotel). Wer nichts zu verbergen hat, kann auch Transparenz zeigen.
Um den Fragen der Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog mehr Nachdruck zu verleihen, wurde ein Brief mit allen Fragen für OB Dieter Gummer und die Stadtverwaltung an Fritz Rösch zur Weiterleitung übergeben und um zeitnahe Antworten gebeten.
Fachbereichsleiter (Bauen und Wohnen) Gerhard Weber kündigte an, dass am 05.11.2018 in der nicht-öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschuss (Ausschuss für Technik, Umwelt und Verkehr) die angesprochenen Punkte behandelt würden. Die BIB freut sich auf die Öffentlichmachung der Ergebnisse.