Pünktlich zur Abgabefrist für die schriftliche Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 BauGB „Alten- und Pflegeheim“ in Hockenheim im Biblis 4. Gewann am 04.01.2019 um 12 Uhr hat die BIB 60 Umschläge mit mehr als 80 persönlichen Einwände direkt im Vorzimmer des OB (Frau Schleyer) abgegeben. Der BIB sind mindestens 15 weitere abgegebene Stellungnahmen bekannt. Somit sind knapp 100 Stellungnahmen und Einwände termingerecht beim Rathaus Hockenheim eingegangen. Wir freuen uns auf die Antworten aus dem Rathaus.
Hockenheimer Tageszeitung 27.12.2018 Lärmgutachten
In der Hockenheimer Tageszeitung vom 27.12.2018 steht auf Seite 17 der Bericht “Lärmgutachten sorgt noch immer für Zweifel”. Hierbei wird nochmals auf die letzte Gemeinderatssitzung vom 19.12.2018 eingegangen, wo Patrick Stypa (CDU), Adolf Härdle (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Kramberg (BIB) die Infoveranstaltung sowie die Entscheidungen gegen den Alten Reiterplatz kritisieren bzw. anzweifeln.
Gemeinderatssitzung 19.12.2018
Auf der Gemeinderatssitzung am 19.12.2018 um 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses war die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog mit 13 Personen anwesend.
Zwei Gemeinderäte (CDU und Grüne) haben den Beschluss zum Feststellungsverfahren öffentlich kritisiert und nach den Gutachten gefragt, die immer noch nicht vorliegen, aber auf Grund derer entschieden wurde.
Die BIB hat klargestellt, dass sie für ein Alten- und Pflegeheim in der Innenstadt ist sowie weitere Transparenz gefordert: Offenlegung der Stellungnahme der Rechtsanwältin zum Alten Reiterplatz und Bereitstellung von Ansichtsplänen des großen Pflegezentrums.
Die kommerzielle Betreiberin hat am Ende der Versammlung einen Umschlag mit über 1.500 Unterschriften zum Bau des Pflegeheims im Biblis 4. Gewann übergeben. St. Florian wünscht schöne Weihnachten!
Stammtisch am 18.12.2018
Unser 7. Stammtisch fand am Dienstag, 18.12.2018 um 20 Uhr statt. Es waren knapp 30 Personen ins Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstr. 3) gekommen. Hierbei wurden die möglichen Einsprüche bis 04.01.2019 mit unserem Fachanwalt und einem Architekten erörtert und gesammelt. Darüber hinaus bereiteten wir unsere Fragen für die nächste Gemeinderatssitzung am 19.12.2018 um 17 Uhr vor.
Besuche der Fraktionssitzungen 17.12.2018
Am Montag, 17. Dezember 2018 war wieder Besuchsmarathon für die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog.
Vier von fünf im Gemeinderat vertretenen Parteien hatten am Montagabend ihre öffentlichen Fraktionssitzungen im Hinblick auf die Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 19.12.2018.
Um 18.30 Uhr startete die CDU im Gebäude der Stadtwerke Hockenheim (Obere Hauptstraße 8, 2. OG) und die BIB wurde von Dagmar Kramberg und Domenique Mannsberger vertreten.
Um 19.00 Uhr trafen sich Bündnis 90/Die Grünen im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3) und wurden von Christian Keller und Christian Kramberg besucht.
Rhein-Neckar-Zeitung 17.12.2018
In der Rhein-Neckar-Zeitung vom 17.12.2018 berichtet Harald Berlinghof unter dem Titel “Der Streit ums Pflegezentrum ging in die nächste Runde” über die Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung zum geplanten Bau eines Alten- und Pflegeheims im Biblis 4. Gewann.
Hockenheimer Tageszeitung 14.12.2018
In der Hockenheimer Tageszeitung vom 14.12.2018 beleuchtet Redakteur Matthias Mühleisen auf Seite 17 unter dem Titel “Es gibt keine Ansprüche für die Ewigkeit” nochmals die Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung zur Bebauung vom Biblis 4. Gewann mit einem Alten- und Pflegeheim.
Für viele Bürger ist das geplante Alten- und Pflegeheim im Außenbereich und im beschleunigten Verfahren nur die Rechtfertigung für die Erschließung eines neuen Baugebietes in Hockenheim. Die Stadtverwaltung widerspricht dem nicht!
Hockenheimer Tageszeitung 13.12.2018 Berichte zur Informationsveranstaltung
In der Hockenheimer Tageszeitung vom 13.12.2018 stehen auf Seite 17 zwei Berichte und ein Kommentar zur vergangenen Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligug zum Bau eines Alten- und Pflegeheims im Biblis 4. Gewann am Vortag in der Stadthalle Hockenheim.
Das Pflegeheim ist für viele eine Herzensangelegenheit und es ist wichtig, dass es in der Stadt bleibt. Dies sind die Aussagen der Berichterstattung der Redakteure der Hockenheimer Tageszeitung und umschreibt gut die Stimmung vom gestrigen Abend.
Leider gab es jedoch nach Meinung der Anwesenden viel zu wenig Zeit für weitergehende Fragen.
Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung 12.12.2018
Auf der heutigen Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung zum Bau eines Alten- und Pflegeheims im Biblis 4. Gewann war die Stadthalle Hockenheim sehr gut gefüllt. Deutlich mehr interessierte Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, als von der Stadtverwaltung und der IFOK erwartet worden war.
Nach den jeweiligen Fachvorträgen (Heimaufsicht, Projektleitung, Lärm, Ingenieurbüro) konnten erste Verstehensfragen gestellt werden und in der zweiten Hälfte der Veranstaltung standen die Fachleute zu tiefergehenden Fragen Rede und Antwort.
Die Berechnungen zur Lärmsituation im Biblis 4. Gewann ist noch nicht abgeschlossen, liegt aber in Teilen auch über den jeweiligen Grenzwerten (Verkehr und Schiene). Leider lag vom Alten Reiterplatz kein Lärmgutachten vor, wie im Beschluss vom Gemeinderat am 28.11.2018 gefordert. Somit war auch kein Vergleich der Standorte Alter Reiterplatz mit Biblis 4. Gewann möglich. Auch die Beurteilungen der untersuchten und abgelehnten 14 Standorte kam nur pauschal zur Sprache.
Ab Donnerstag, 13.12.2018 liegen die Unterlagen zur Einsicht im Rathaus aus. Stellungnahmen und Einwendungen müssen bis 04.01.2019 schriftlich bei der Stadtverwaltung eingegangen sein.
Die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog freut sich über die große Ressonanz der Hockenheimer Bürgerinnen und Bürger. Man wird weiter auf die Offenlegung aller Unterlagen drängen und im Dialog mit allen bleiben.
Besuch der Liberalen Runde 10.12.2018
Am Montag, 10.12.2018 fand ab 19.30 Uhr die Liberale Runde im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3) statt. Die BIB war durch Christian Keller sowie Dagmar und Christian Kramberg vertreten. Mit den Gemeinderäten Frank Köcher-Hohn und Klaus Jahnke wurde die aktuelle Situation der Alten-und Pflegeheime in Hockenheim erörtert sowie weitere Themen der Stadt angesprochen.