Auf der Gemeinderatssitzung am 19.12.2018 um 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses war die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog mit 13 Personen anwesend.
Zwei Gemeinderäte (CDU und Grüne) haben den Beschluss zum Feststellungsverfahren öffentlich kritisiert und nach den Gutachten gefragt, die immer noch nicht vorliegen, aber auf Grund derer entschieden wurde.
Die BIB hat klargestellt, dass sie für ein Alten- und Pflegeheim in der Innenstadt ist sowie weitere Transparenz gefordert: Offenlegung der Stellungnahme der Rechtsanwältin zum Alten Reiterplatz und Bereitstellung von Ansichtsplänen des großen Pflegezentrums.
Die kommerzielle Betreiberin hat am Ende der Versammlung einen Umschlag mit über 1.500 Unterschriften zum Bau des Pflegeheims im Biblis 4. Gewann übergeben. St. Florian wünscht schöne Weihnachten!
Stammtisch am 18.12.2018
Unser 7. Stammtisch fand am Dienstag, 18.12.2018 um 20 Uhr statt. Es waren knapp 30 Personen ins Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstr. 3) gekommen. Hierbei wurden die möglichen Einsprüche bis 04.01.2019 mit unserem Fachanwalt und einem Architekten erörtert und gesammelt. Darüber hinaus bereiteten wir unsere Fragen für die nächste Gemeinderatssitzung am 19.12.2018 um 17 Uhr vor.
Besuche der Fraktionssitzungen 17.12.2018
Am Montag, 17. Dezember 2018 war wieder Besuchsmarathon für die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog.
Vier von fünf im Gemeinderat vertretenen Parteien hatten am Montagabend ihre öffentlichen Fraktionssitzungen im Hinblick auf die Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 19.12.2018.
Um 18.30 Uhr startete die CDU im Gebäude der Stadtwerke Hockenheim (Obere Hauptstraße 8, 2. OG) und die BIB wurde von Dagmar Kramberg und Domenique Mannsberger vertreten.
Um 19.00 Uhr trafen sich Bündnis 90/Die Grünen im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3) und wurden von Christian Keller und Christian Kramberg besucht.
Rhein-Neckar-Zeitung 17.12.2018
In der Rhein-Neckar-Zeitung vom 17.12.2018 berichtet Harald Berlinghof unter dem Titel “Der Streit ums Pflegezentrum ging in die nächste Runde” über die Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung zum geplanten Bau eines Alten- und Pflegeheims im Biblis 4. Gewann.
Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung 12.12.2018
Auf der heutigen Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung zum Bau eines Alten- und Pflegeheims im Biblis 4. Gewann war die Stadthalle Hockenheim sehr gut gefüllt. Deutlich mehr interessierte Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, als von der Stadtverwaltung und der IFOK erwartet worden war.
Nach den jeweiligen Fachvorträgen (Heimaufsicht, Projektleitung, Lärm, Ingenieurbüro) konnten erste Verstehensfragen gestellt werden und in der zweiten Hälfte der Veranstaltung standen die Fachleute zu tiefergehenden Fragen Rede und Antwort.
Die Berechnungen zur Lärmsituation im Biblis 4. Gewann ist noch nicht abgeschlossen, liegt aber in Teilen auch über den jeweiligen Grenzwerten (Verkehr und Schiene). Leider lag vom Alten Reiterplatz kein Lärmgutachten vor, wie im Beschluss vom Gemeinderat am 28.11.2018 gefordert. Somit war auch kein Vergleich der Standorte Alter Reiterplatz mit Biblis 4. Gewann möglich. Auch die Beurteilungen der untersuchten und abgelehnten 14 Standorte kam nur pauschal zur Sprache.
Ab Donnerstag, 13.12.2018 liegen die Unterlagen zur Einsicht im Rathaus aus. Stellungnahmen und Einwendungen müssen bis 04.01.2019 schriftlich bei der Stadtverwaltung eingegangen sein.
Die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog freut sich über die große Ressonanz der Hockenheimer Bürgerinnen und Bürger. Man wird weiter auf die Offenlegung aller Unterlagen drängen und im Dialog mit allen bleiben.
Besuch der Liberalen Runde 10.12.2018
Am Montag, 10.12.2018 fand ab 19.30 Uhr die Liberale Runde im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3) statt. Die BIB war durch Christian Keller sowie Dagmar und Christian Kramberg vertreten. Mit den Gemeinderäten Frank Köcher-Hohn und Klaus Jahnke wurde die aktuelle Situation der Alten-und Pflegeheime in Hockenheim erörtert sowie weitere Themen der Stadt angesprochen.
Hockenheimer Tageszeitung 03.12.2018 Bekanntmachung Bebauungsplan Biblis 4. Gewann
Heute wurde in der Hockenheimer Tageszeitung auf Seite 8 die Bekanntmachung zum Bebauungsplan Biblis 4. Gewann in Hockenheim – vorzeitige Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB veröffentlicht.
Am 12.12.2018 um 19 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr) ist die Öffentlichkeit zur Äußerung und Erörterung der Planung in die Stadthalle Hockenheim eingeladen. Die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog bittet alle Interessierten und Betroffenen um zahlreiches Kommen.
In der Zeit vom 13.12.2018 bis 04.01.2019 liegen die Pläne im Rathaus Hockenheim zur Einsicht aus. Näheres zu den Tagen und Zeiten kann man der Bekanntmachung (s. o.) entnehmen. Einwendungen müssen schriftlich in der o. g. Zeit an das Rathaus erfolgen. Nur wer Einwendungen einbringt, darf im späteren Verlauf eine Klage anstreben!
Die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog findet eine Bürgerbeteiligung richtig, aber den Zeitpunkt (Weihnachten und Neujahr mit Urlaubszeit) und die Art und Weise als zutiefst beschämend an.
Die Rechtsgrundlage (Lärmgutachten), die zur Ablehnung des Alten Reiterplatzes führte, existiert nach Aussagen aus der Stadtverwaltung nicht. Somit wurden die Gemeinderäte mit falschen Tatsachen zu Entscheidungen gedrängt, die jetzt zu korrigieren sind!
Gemeinderatssitzung 28.11.2018
Auf der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 28.11.2018 um 18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim (Rathausstraße 1) wurde über mehrere Bürgerbeteiligungen ausführlich diskutiert und entschieden. Die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog war mit 15 Anwohnern dabei.
Die Stadträte beschlossen einen Änderungsantrag unter Punkt 3 über das geplante Alten- und Pflegeheim. Neben der Bürgerbeteiligung, die durch Frau Dr. Claudia Mauser (IFOK GmbH) begleitet werden soll, muss die Verwaltung alle notwendigen Gutachten veröffentlichen und einen Vergleich zwischen dem Standort Alter Reiterplatz (Kreuz) und 4. Gewann Biblis öffentlich vorlegen. Ebenfalls müssen alle untersuchten Standorte öffentlich genannt werden. Als erster Termin für die Bürgerbeteiligung wurde von Gebhard Morscher (Projektverantwortlicher) Mittwoch, 12.12.2018 um 19 Uhr in der Stadthalle genannt.
Unser 6. Stammtisch fand verspätet im Anschluss an die Gemeinderatssitzung im Restaurant Rondeau statt und die BIB widmete sich sofort der kommenden Bürgerbeteiligung.
Besuch der Fraktionssitzung der Freien Wähler 26.11.2018
Am Montag, 26.11.2018 hatten die Freien Wähler zum Besuch Ihrer Fraktionssitzung um 19 Uhr ins Restaurant Knossos (Arndtstr. 3) eingeladen. Es wurden die Punkte für die nächste Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 28.11.2018 besprochen sowie Fragen von Interessierten Bürgerinnen und Bürger diskutiert. Zwei Vertreter der BIB haben daran teilgenommen und ihre Meinung kundgetan.
BIT Stammtisch 21.11.2018
Die Lenkungsgruppe der BIT-Bürgerinteressen hat am Mittwoch, 21.11.2018 zum Stammtisch ins Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstr. 3, Hockenheim) eingeladen, die städtebaulichen Entwicklungen Hockenheims fortzuführen. Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler war hierzu mit Gabi Horn, Michael Sauter und Jochen Vetter vor Ort sein. Moderiert wurde der BIT Stammtisch von Herrn und Frau Ritter. Sieben Vertreter der BIB haben sich beim Meinungsaustausch beteiligt. Insbesondere die Bebauung der Standorte für den Sozialen Wohnungsbau und das Alten- und Pflegeheim wurden diskutiert.