Die Lenkungsgruppe der BIT-Bürgerinteressen hatte am Mittwoch, 15.05.2019 zum Stammtisch ins Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstr. 3, Hockenheim) eingeladen. Es fand ein reger Austausch zu den die öffentliche Wahrnehmung besonders beherrschenden Themen, wie städtebauliche Entwicklung Hockenheims, Seniorenzentren, Perspektiven am Motordrom, Integration und nicht zuletzt die Oberbürgermeisterwahl statt. Die Gemeinderatsfraktion der CDU sowie die Kandidaten für die kommende Gemeinderatswahl standen Rede und Antwort. Vertreter der BIB haben sich beim Meinungsaustausch beteiligt und freuten sich über die gemeinsamen Positionen bzgl. des Sozialen Wohnungsbaus und der Bebauung des Alten Reiterplatzes in Hockenheim.
BIT Stammtisch 17.04.2019
Die Lenkungsgruppe der BIT-Bürgerinteressen hatte am Mittwoch, 17.04.2019 zum Stammtisch ins Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstr. 3, Hockenheim) eingeladen. Es fand ein reger Austausch zu den die öffentliche Wahrnehmung besonders beherrschenden Themen, wie städtebauliche Entwicklung Hockenheims, Seniorenzentren, Perspektiven am Motordrom, Integration und nicht zuletzt die Oberbürgermeisterwahl statt. Mitglieder aus der Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler standen Rede und Antwort. Vertreter der BIB haben sich beim Meinungsaustausch beteiligt und fühlten den Freien Wählern bzgl. des Sozialen Wohnungsbaus und der Bebauung des Alten Reiterplatzes in Hockenheim auf den Zahn.
Stammtisch am 14.03.2019
Die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog trifft sich am Donnerstag, 14.03.2019 um 20 Uhr im Stadthallen Restaurant Rondeau zu ihrem 9. Stammtisch. Hier wird über die nächsten Schritte zum Bebauungsplan Biblis 4. Gewann in Hockenheim informiert und beraten.
BIT Stammtisch 21.02.2019
Die Lenkungsgruppe der BIT-Bürgerinteressen hatte am Donnerstag, 21.02.2019 zum Stammtisch ins Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstr. 3, Hockenheim) eingeladen. Es fand ein reger Austausch zu den die öffentliche Wahrnehmung besonders beherrschenden Themen, wie städtebauliche Entwicklung Hockenheims, Seniorenzentren, Perspektiven am Motordrom, Integration und nicht zuletzt die Oberbürgermeisterwahl statt. Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stand vollzählig Rede und Antwort. Vertreter der BIB haben sich beim Meinungsaustausch beteiligt und freuten sich über die gemeinsamen Positionen bzgl. des Sozialen Wohnungsbaus und der Bebauung des Alten Reiterplatzes in Hockenheim.
Stammtisch am 20.02.2019
Unser 8. Stammtisch fand am Mittwoch, 20.02.2019 um 20 Uhr im Stadthallen Restaurant Rondeau statt. Es wurde über den aktuellen Stand zu unseren Einsprüchen vom 04.01.2019 gesprochen und es wurden mögliche juristische Vorgehensweisen erörtert sowie abgestimmt (Petitionsauschuss des Lantages Baden-Württemberg und Normenkontrollklage). Darüber hinaus wurde der Besuch der nächsten Gemeinderatssitzung am 27.02.2019 um 18 Uhr im kleinen Saal der Stadthalle vorbereitet.
Besuch der Fraktionssitzung Bündnis 90/Die Grünen 19.02.2019
Am Dienstag, 19.02.2019 um 19.00 Uhr führte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadthallenrestaurant Rondeau eine öffentliche Fraktionssitzung durch. Die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung wurden besprochen. Ein Novum in der Kommunalpolitischen Geschichte Hockenheims ist, dass der Haushaltsplan 2019 der Großen Kreisstadt Hockenheim nach der Einbringung durch die Verwaltung, in der gleichen Sitzung durch den Gemeinderat verabschiedet werden soll. Wie bekannt hat der Gemeinderat der Stadt Hockenheim in seiner Sitzung am 25.07.2018 mehrheitlich die Aufstellung des Bebauungsplans „Biblis 4. Gewann“ beschlossen. Die im Zuge der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und vielen Hockenheimer Bürgern sind einer Bewertung zu unterziehen. Es wird grundsätzlich, in Abwägung von privaten, wirtschaftlichen und öffentlichen Interessen, zu besprechen und entscheiden sein, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen das Bebauungsplan-Verfahren weitergeführt werden kann. Vertreter der BIB und der Betreiberin (Fam. Offenloch) waren vor Ort und tauschten sich mit den Fraktionsmitgliedern aus. Dier Fraktion der Grünen wird sich mehrheitlich bei der bevorstehenden Gemeinderatssitzung zum Bebauungsplan enthalten.
Besuch der Liberalen Runde 18.02.2019
Am Montag, 18.02.2019 fand ab 19.30 Uhr die Liberale Runde im Stadthallen Restaurant Rondeau (Rathausstraße 3) statt. Die BIB und die Betreiberin (Fam. Offenloch) waren durch mehrere Personen vertreten. Mit den Gemeinderäten Frank Köcher-Hohn und Klaus Jahnke wurde die aktuelle Situation der Alten-und Pflegeheime in Hockenheim sowie die Punkte der nächsten Gemeinderatssitzung erörtert. Ein Abstimmungsverhalten bei der bevorstehenden Gemeinderatssitzung zum Bebauungsplan wurde nicht gemacht.
Gemeinderatssitzung 13.02.2019
Auf der Gemeinderatssitzung am 13.02.2019 um 18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses war die Bürger Initiative Biblis (BIB) – Hockenheimer Bürger im Dialog mit mehreren Vertretern anwesend.
Antworten zu den Einwendungen von über 75 Bürgerinnen und Bürgern gab es nicht. Drei Gemeinderäte (Grüne, FDP und CDU) haben nach den zugesagten Gutachten gefragt, die immer noch nicht vorliegen und wozu es einen Beschluss (Änderungsantrag) gibt. Sitzungsleiter Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg gab darauf bekannt, dass der Alte Reiterplatz aus Lärmgründen nicht mehr in Frage kommt und am 27.02.2019 über den Standort des Alten- und Pflegeheim im Biblis 4. Gewann abgestimmt wird. Bis dahin wird es auch keine Gutachten mehr geben!
Alle sachlichen Gründe, Gutachten und Zusagen des letzten halben Jahres gegenüber den Gemeinderäten und der Öffentlichkeit werden von der Stadtverwaltung Hockenheim einfach ignoriert oder nicht vorgelegt. Eine solche Mißachtung der Bürgerinnen und Bürger in Hockenheim durch Intransparenz, gespielter Bürgerbeteiligung und falschem Demokratieverständnis muss Konsequenzen haben!
Stellungnahme und Einwände 04.01.2019
Pünktlich zur Abgabefrist für die schriftliche Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 BauGB „Alten- und Pflegeheim“ in Hockenheim im Biblis 4. Gewann am 04.01.2019 um 12 Uhr hat die BIB 60 Umschläge mit mehr als 80 persönlichen Einwände direkt im Vorzimmer des OB (Frau Schleyer) abgegeben. Der BIB sind mindestens 15 weitere abgegebene Stellungnahmen bekannt. Somit sind knapp 100 Stellungnahmen und Einwände termingerecht beim Rathaus Hockenheim eingegangen. Wir freuen uns auf die Antworten aus dem Rathaus.
Hockenheimer Tageszeitung 27.12.2018 Lärmgutachten
In der Hockenheimer Tageszeitung vom 27.12.2018 steht auf Seite 17 der Bericht “Lärmgutachten sorgt noch immer für Zweifel”. Hierbei wird nochmals auf die letzte Gemeinderatssitzung vom 19.12.2018 eingegangen, wo Patrick Stypa (CDU), Adolf Härdle (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Kramberg (BIB) die Infoveranstaltung sowie die Entscheidungen gegen den Alten Reiterplatz kritisieren bzw. anzweifeln.